Erörterung Raumordnungsverfahren B 10 am 13.06.2024 in Annweiler - Ausbau nicht sinnvoll begründbar
Am 13.06.24 findet in Annweiler eine Erörterung zum B 10-Raumordnungsverfahren statt. Sie soll der Klärung vieler offener Fragen dienen, was bei einem Verzicht auf einen Ausbau nicht nötig wäre.
Das Bundesverkehrsministerium wurde jüngst vom Bundesrechnungshof aufgefordert, das Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) des Ausbaus neu zu berechnen. Michael Carl, stellvertretender Landesvorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND), Landesverband Rheinland-Pfalz stellt dazu fest: „Da das Ministerium sich bisher weigert, haben die Bürgerinitiative Queichtal und der BUND Rheinland-Pfalz das NKV aktuell vom Büro RegioConsult in Marburg berechnen lassen. Danach ist festzustellen, dass ein Ausbau nach den Regularien des Bundesverkehrswegeplanes (BVWP) kaum mehr darstellbar ist, da alle Teilbereiche des Ausbaues unter dem erforderlichen NKV-Wert von 1,0 liegen.“
Bei der vielbeachteten Verkehrs-Fachtagung des BUND in Mainz am 07.05.2024 habe Prof. Manz aus Kaiserslautern erklärt, dass die B 10 im auszubauenden Bereich zwischen Landau und Pirmasens nach den Richtlinien für integrierte Netzgestaltung (RIN) bereits jetzt auch ohne den Ausbau die Qualitätsstufe A („sehr gut“) erhalte. Eine Erweiterung – abgesehen von einzelnen Verbesserungsmöglichkeiten - erscheine also auch unter diesem Aspekt nicht erforderlich.
Vielmehr sei ein Ausbau der parallel verlaufenden Bahnlinie anzustreben, die eine deutlich schlechtere Bewertung nach RIN erhalte. Carl: „Die Verkehrswende bedarf nämlich nicht nur eines Ersatzes der Verbrennungsmotoren durch Elektroantriebe, sondern auch der Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene. Dies wird nur mit zusätzlichen Schienenverbindungen und zusätzlichen Zügen möglich sein.“
Eine Wiederherstellung der Zweigleisigkeit und mittelfristig auch die Elektrifizierung der Bahnlinie von (Germersheim) - Landau über Pirmasens-Nord nach Zweibrücken und Saarbrücken sei dafür erforderlich. Kurzfristig sei es möglich, durch relativ kostengünstige Maßnahmen eine höhere Frequenz (halbstündlich) und/oder einen Regionalexpress einzuführen, womit das Angebot deutlich verbessert würde. Unterstützt wird diese Forderung durch die Stadt Landau, deren Mobilitätsausschuss den Zweckverband Öffentlicher Nahverkehr Rheinland-Pfalz Süd gebeten hat, eine entsprechende Analyse zu fertigen.
Der BUND fordert gemeinsam mit der Initiative Queichtal auf den ganz offensichtlich unnötigen und sehr teuren Ausbau der B 10 zu verzichten.
Verkehrs-Fachtagung des BUND in Mainz am 07.05.2024:
Fachgutachten zum Nutzen-Kosten-Verhältnis der B10: